Compton's New Media und ihr Patent

Wie es begann...

Eines wunderschönen Tags meldete Compton's New Media ein Patent für ein Datenbank-Suchsystem, das in einer flexiblen und anwenderfreundlichen Art auf multimediale Informationen zugreift an.

Was beduetet dies ?

Dies bedeutet, daß Compton sozusagen Multimedia hat patentieren lassen, denn was ist Multimedia anderes, als ein Suchsystem für multimediale Informationen. Somit müssen alle amerikanische Hersteller, welche Multimedia-Anwendungen erstellen, diese von Compton lizensieren lassen.

Es steht wohl zu vermuten, daß auch das WWW unter dieses Patent fallen könnte...

Wie konnte es dazu kommen ?

Nun, da gibt es mehrere Gründe :
  1. Das amerikanische Patentrecht sieht vor, daß Patentanmeldungen unter Ausschluß der Öffentlichkeit stattfinden. Die Offenlegung findet erst nach der Patenterteilung statt. So kann jeder ein Patent einreichen, ohne daß der Erfinder irgendwas davon erfährt.

  2. Dem Patentamt unterlief ein Fehler, denn es besteht ein Anrecht auf ein Patent nur, wenn es nicht vorher als allgemein in den USA bekannt galt. Das Patentamt verließ sich jedoch auf Comptons Angaben, wahrscheinlich auch deshalb, weil der EDV-Bereich des Amtes eher unterbesetzt ist.

Was nun ?

So, wie es aussieht, wird Compton das Patent nicht der Öffentlichkeit übereignen, auch wenn ein weltweiter Boykott droht.

Das Patentamt beschloß aber eine Überprüfung des Patents, da viele Hersteller protestierten, denn sie laufen gefahr, daß ihre Produkte mangels Lizenz als Raubkopie gelten. Die Untersuchung verläuft derzeit geheim und wird wohl auch erst dann vor Gericht erscheinen, wenn Compton die erste Firma verklagt und diese vor Gericht zieht. Aus diesem Grund werden wohl zunächst kleine Unternehmen verklagt werden, die sich einen Rechtsstreit nicht unbedingt leisten können.

Was bedeutet dies für Deutschland ?

Zunächst ist einmal eine Patenterteilung in Deutschland aufgrund des USA-Patents durch einen anderen Hersteller als Compton wegen der PVÜ (Pariser Verbandsübereinkunft) nicht mehr möglich. Auch weitere multimediabezogene Patentanmeldung in den USA sind ebenfalls aufgrund der PVÜ nicht mehr möglich.

Somit werden also deutsche Firmen es aufgrund dieses Patents sehr schwer haben, sich im amerikanischen Markt zu etablieren.

Was sagt man dazu ?

Harald Neidhardt, Digtal World :
Sollten sie wirklich weltweit die Rechte an Multimedia halten, müssen sie derartig viele Prozesse führen, daß wir in Ruhe warten können, bis wir an der Reihe sind.

Jan Buettner, Videotel :

Wenn Compton's damit durchkommt, lassen wir uns das Spazierengehen patentieren und kassieren von jedem Fußgänger Gebühren ... das ist ein großer Markt.

BTW

Wer genaueres über das Patent erfahren möchte, kann für 3 US-Dollar und einem frankierten Rückumschlag eine Kopie der Patentschrift beim Commissioner of Patents and Trademarks, Washington DC, anfordern. Doch sei Vorsicht geboten : Compton's kann die Kenntnis nachweisen und kann, zumindest in den USA, dadurch die Schadenersatzforderung in die Höhe treiben.
Kochtopf, den 19.5.1995